Lief gut: Anhörung am 02. Oktober

Die Anhörung vor den Mitgliedern des NRW-Verkehrsausschuss am 02. Oktober lief gut! Das zwischenzeitlich veröffentlichte Wortprotokoll ist hier nachzulesen.

Mit der Forderung nach einem Fahrradgesetz für Nordrhein-Westfalen haben die Vertrauenspersonen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad den Verkehrsausschuss wachgeklingelt. In der Anhörung, die am 02. Oktober 2019 im NRW Landtag stattfand, nutzten Dr. Ute Symanski, Vorsitzende von RADKOMM e.V. und Thomas Semmelmann, der ADFC NRW-Landesvorsitzende, die Chance, den politischen Vertreter*innen alle neun Forderungen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad zu erläutern, die Fragen der Mitglieder des Verkehrsausschusses zu beantworten und die Notwendigkeit eines Fahrradgesetzes für NRW darzulegen. Großartig: Die GRÜNEN und die SPD bekannten sich noch in der Anhörung zu einem Fahrradgesetz NRW und sagten zu, diese für uns zentrale Forderung zu unterstützen (im Bild v.l.n.r.: Dr. Ute Symanski, Thomas Nückel, Vorsitzender des Verkehrsausschuss, Thomas Semmelmann)

„Am Thema Fahrrad kommt die Politik nicht vorbei, weil 206.687 Bürger*innen durch ihre geleistete Unterschrift regelrecht einfordern, dass sich etwas auf unseren Straßen tut. Jetzt müssen die Grundsteine für eine moderne Mobilität in NRW gelegt werden und dafür brauchen wir klare Spielregeln und feste Budgets, die in einem Fahrradgesetz festgeschrieben werden müssen“, forderte Thomas Semmelmann, Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs NRW und Mitinitiator der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad, im NRW-Verkehrsausschuss.

„Die politischen Vertreter*innen zeigten sich heute tief beeindruckt von dem starken Signal, dass so viele Menschen quer durch NRW mit Aufbruch Fahrrad senden. Jetzt geht es darum, dass die Politik diese Chance auch nutzt. Der Erfolg von Aufbruch Fahrrad zeigt, dass die Menschen in NRW wissen, dass nur das Fahrrad den Verkehr im Land retten kann“, sagte Dr. Ute Symanski, Initiatorin der Volksinitiative. „Ich hoffe, wir starten noch in diesem Jahr mit der Arbeit an einem Fahrradgesetz.“

Was passiert als nächstes? Nach der Anhörung beraten sich nun die Mitglieder des Verkehrsausschuss intern und mit ihren Fraktionen. In einer der nächsten Sitzungen des NRW-Verkehrsausschuss – voraussichtlich im November – wird eine Beschlussempfehlung für den Landtag formuliert. Bis Jahresende wird der Landtag dann eine Entscheidung treffen, wie mit den Forderungen von Aufbruch Fahrrad weiter umgegangen wird.

Die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad benennt in ihren Forderungen den Aufbruch in ein modernes, bewegliches NRW, das in Zeiten von Klimawandel und Mobilitätswende die Zeichen der Zeit erkennt und mutig neue Wege beschreitet. Ziel ist, dass neun Maßnahmen zur Förderung der Fahrradmobilität umgesetzt und in einem Fahrradgesetz für NRW verankert werden:

  1. Mehr Verkehrssicherheit auf Straßen und Radwegen
  2. NRW wirbt für mehr Radverkehr
  3. 1000 Kilometer Radschnellwege für den Pendelverkehr
  4. 300 Kilometer überregionale Radwege pro Jahr 
  5. Fahrradstraßen und Radinfrastruktur in den Kommunen
  6. Mehr Fahrrad-Expertise in den Ministerien und Behörden
  7. Kostenlose Mitnahme im Nahverkehr
  8. Fahrradparken und E-Bike Stationen
  9. Förderung von Lastenrädern

NRW hat alle Voraussetzungen für den Umstieg auf eine moderne Fahrradmobilität, doch die Realität sieht momentan anders aus. Viele Radwege sind in einem schlechten Zustand, werden oft unterbrochen und wechseln vom Bordstein auf die Fahrbahn und wieder zurück. So müssen sich Radfahrende ihren Weg durch die Stadt suchen, anstatt auf eine sichere, komfortable und klar erkennbare Radverkehrsinfrastruktur zurückgreifen zu können.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte Aufbruch Fahrrad jüngst eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Mobilitätsinitiativen in NRW genannt, denn die Volksinitiative hatte alle Erwartungen deutlich übertroffen. Anstatt die für NRW notwendigen 66.0000 erforderlichen Unterschriften, konnten im Juli 2019 genau 206.687 Unterschriften an den Landtag überreicht werden. Neben dem ADFC NRW und der Kölner RADKOMM wird die Volksinitiative von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis getragen, das beispiellos in Deutschland ist. Rund 215 Verbände und Vereine bilden das Aktionsbündnis Aufbruch Fahrrad. Darunter sind die großen Umweltschutz- und Mobilitätsverbände ebenso wie Nachbarschaftsinitiativen oder Sportvereine. 

Aufbruch Fahrrad ruft zur Unterschriften – Challenge auf: Welche Stadt wird die meisten Unterschriften sammeln? Seit März schaffte das kleine Kalkar die Großstadt Köln von Platz eins zu stoßen. Vielleicht holt aber Köln nochmal im April auf? Werden durch die Sammelleidenschaft der Aktivist*innen über 100.000 Unterschriften am Ende zusammen kommen?

Mit dem Städte-Ranking rufen wir nochmal alle Sammler*innen auf, sich für ihre Städte und Gemeinden zu engagieren. Das Ranking wird jede Woche auf der Homepage von Aufbruch Fahrrad aktualisiert und grafisch dargestellt.

Kalkar überholte Köln
Sowohl Alfter, eine Gemeinde in der Nähe Bonns, als auch Kalkar am Niederrhein haben Köln überholt. Das heißt: Proportional auf die Zahl der Einwohner*innen gerechnet haben in Alfter und Kalkar mehr Wahlberechtigte unterschrieben. Kalkar liegt aktuell auf Platz 1 weit vorne, wie das Städte-Ranking auf unserer Startseite zeigt. Im Verhältnis haben hier die meisten Menschen für Aufbruch Fahrrad unterschrieben.

Könnte das vielleicht daran liegen, dass Margret Schmittgen, die Mutter eines Radaktivisten der ersten Stunde, in Kalkar wohnt und seit bald einem Jahr nicht mehr ohne Unterschriftenlisten in ihrer Handtasche aus dem Haus geht? Ihr Sohn Peter Feldkamp war einer der Initiatoren des Volksentscheid Fahrrad in Berlin. „Ich spreche einfach alle persönlich an, auf dem Rad, im Einkaufszentrum, auf dem Pfarrfest. Die Listen habe ich in meiner Handtasche, damit es nicht so aussieht, als ob ich etwas verkaufen will. Erst das persönliche Gespräch. Das ist wichtig!“, so Frau Schmittgen.

Endspurt: Nur noch wenige Tage bis Abgabe der Unterschriften
Machen wir es Frau Schmittgen nach: Jede(r) kann hier mitmachen und ist beim Endspurt mehr denn je willkommen. Jede(r) kann auch ganz einfach sich den Unterschriftenbogen herunterladen auf der Website von Aufbruch Fahrrad und sammeln gehen, bei Nachbar*innen im Haus, im Kollegium auf der Arbeit. In über 500 Sammelstellen können ebenso Unterschriften geleistet werden!

Nachdem im März bereits 20.000 Unterschriften zusammen kamen, wünschen wir uns für den letzten Monat, in dem noch gesammelt werden kann, 33.000 Unterschriften! Das wäre bereits die Hälfte aller erforderlichen Stimmen für die Volksinitiative.
Macht ihr mit? Nochmal so richtig crazy viel sammeln in den letzten Wochen …
Auf der Website findet Ihr alle Sammelaktionen.

Autofasten: Seid Ihr dabei?

Die Aktion Autofasten will während der Fastenzeit vom 6. März bis zum 20. April die eigene Mobilität und das Verhältnis zum Automobil zu überdenken. Auch wenn das nur noch 2 Tage sind, um euch dafür anzumelden…wir denken, das kann man länger betreiben! Macht Ihr mit beim längeren Fasten? Zum Beispiel bis zum 1. Juni, wenn wir die Unterschriften-Anzahl der Volksinitiative auf der RADKOMM #5 bekannt geben! Oder für immer sein Auto-Fahrverhalten überdenken? Schaden wird es nicht 😉

Bei der Aktion Autofasten geht es darum, den alltäglichen Gebrauch des Autos zu überprüfen, nach Alternativen zu suchen und diese im Alltag auszuprobieren. Eine schöne Idee von den evangelischen Landeskirchen und den katholische Bistümern, wie wir finden. Da machen wir mit, oder?

Also wie kann ich mich auch ohne Auto bewegen? Mit Bus und Bahn, Fahrrad oder zu Fuß? Und wenn man meint, man kann auf das Auto nicht verzichte, kann man immerhin mal überdenken, wie man fährt, z.B. spritsparend? Oder einfach mal Elektromobile ausprobieren oder sogar anschaffen, oder mehr Fahrgemeinschaften bilden oder das Auto mit anderen zu teilen (car-sharing) sind auch gute Möglichkeiten, das Auto ökonomischer zuverwenden.

Kooperationspartner der Aktion sind Verkehrsverbünde, die vergünstigte Fastentickets oder Frei-Tickets zur Verfügung stellen sowie Fahrradverleiher oder CarSharing-Unternehmen, die Sonderkonditionen anbieten.

Dafür könnt Ihr euch auf der Website online anmelden: https://www.autofasten.de/mitmachbereich/online-anmeldung-2019/

Packen wir es an! Wie könnten wir länger am Auto-Fasten dran bleiben? Können wir nicht noch mehr solche wunderbaren Projekte ins Leben rufen? Wer hätte eine Idee und Kooperationspartner? Wer fängt an, wenn nicht Ihr bzw. wir alle gemeinsam? Wir freuen uns, alsbald von neuen tollen Projekten zu hören 😉

Wir freuen uns, dass unsere Kampagne auch bei vielen Personen des öffentlichen Lebens Unterstützung findet. Aufbruch Fahrrad braucht auch prominente Persönlichkeiten, die als Multiplikator*innen aktiv werden. Unter Testimonials und unter Videos auf unserer Website könnt ihr die Statements sehen.

Ihre Unterstützung mit einem Video-Testimonial gaben zum Beispiel Eckart von Hirschhausen, der Erfinder der Sendung mit der Maus Armin Maiwald, Journalist und Autor Günter Wallraff, der Komiker Jürgen Becker oder Charlotte Roche mit einem schönen Foto.

Mit diesen Testimonials können wir ganz wunderbar für unsere Bewegung werben und weitere Unterstützer*innen ansprechen. Also teilt die Videos und gerne auf euren Webseiten oder Facebook-Seiten! Und falls ihr weitere berühmte Menschen kennt, die unterstützen könnten: Her mit ihnen!

Vielleicht kennt ihr noch jemanden oder habt Kontakt zu einer Persönlichkeit, von der ihr meint, dass sie gerne Aufbruch Fahrrad unterstützt?

Hier geht`s zu unserem Videokanal