Stichtag 1. Mai: Deine Unterschrift zählt!

Es tut sich etwas für den Radverkehr in Deutschland: Städte planen neue Radwege, Bürgermeister bekennen sich öffentlich für Radverkehrsförderung, und überall im Land erheben Radfahrer*innen ihre Stimme. Ja, das sollte erst der Anfang einer guten und konsequenten Radverkehrsförderung sein, aber es ist ein positives Zeichen dafür, dass Politik und Verkehrsplanung das Fahrrad nicht länger links liegen lassen können.

Wir als Radfahrer sind gerade dabei zu entdecken, dass wir gemeinsam viel Druck auf die Politik ausüben können. Die vielen Radentscheide in ganz Deutschland zeigen das Bedürfnis der Menschen auf, in ihrer Stadt sicher Fahrrad fahren zu können. Radfahrende wünschen sich Städte, die nicht von Autos zugestellt sind, weniger Abgase und Motorenlärm und Platz für Menschen, die sich im öffentlichen Raum bewegen und begegnen können. Die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad fordert eine Infrastruktur für den Radverkehr, die die Sicherheit von Radfahrenden zur obersten Priorität macht und somit vielen Menschen erlaubt, vom Auto auf das Fahrrad umzusteigen. Es gibt gute Beispiele für Städte, die dies bereits erfolgreich umgesetzt haben. Nicht nur das vielzitierte Kopenhagen gehört dazu, sondern auch Sevilla, London, New York, Barcelona oder Vancouver haben in den letzten Jahren viel für den Radverkehr getan. Wie das aussieht, kann man in den Street Films hier auf der Seite ansehen (https://www.aufbruch-fahrrad.de/videos/).

Im Unterschied zu einer Petition kann man für unsere Volksinitiative ausschließlich auf Papier unterschreiben. Online zu unterschreiben ist bei einer Volksinitiative nicht zulässig. Das mag zwar unbequem und dem ein oder anderen unverständlich erscheinen, jedoch könnte die Rechtswirkung einer bloßen Petition oder einer rechtlich verbindlichen Volksinitiative nicht unterschiedlicher sein. Eine Petition, im Wortsinn eine Bittschrift, ist eine Bitte, ein Wunsch – das kann durchaus sinnvoll sein, ist aber völlig unverbindlich und kann von den zuständigen Petitionsausschüssen ohne weiteres abgelehnt werden. Eine Volksinitiative ist dagegen ein bindendes Element der direkten Demokratie: der Düsseldorfer Landtag wird unsere Vertrauensperson Dr. Ute Symanski und ihren Stellvertreter Thomas Semmelmann anhören müssen, wenn mehr als ein halbes Prozent der Wahlberechtigten in NRW ihre Unterschrift für die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad geleistet hat.

Mit der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad senden wir das Signal an die Politik in Nordrhein-Westfalen, dass wir als Radfahrer*innen eine starke und politisch relevante Größe sind. Je mehr Menschen sich an der Volksinitiative beteiligen, je mehr Unterschriften wir sammeln und Mitglieder in unserem Aktionsbündnis wir haben, desto stärker wird das Signal sein, dass wir an den Landtag übergeben können. Je mehr Menschen die Volksinitiative unterschreiben, desto größer wird der Druck auf die Politik sein, die Radverkehrsförderung entschlossen umzusetzen. Wer sich also bessere Radwege, mehr Sicherheit für Radfahrer*innen im Straßenverkehr und generell mehr Platz für’s Rad wünscht, sollte die Gelegenheit bis zum 1. Mai 2019 nutzen, seine Stimme für Aufbruch Fahrrad abzugeben.

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