Lief gut: Anhörung am 02. Oktober

Die Anhörung vor den Mitgliedern des NRW-Verkehrsausschuss am 02. Oktober lief gut! Mit der Forderung nach einem Fahrradgesetz für Nordrhein-Westfalen haben die Vertrauenspersonen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad den Verkehrsausschuss wachgeklingelt. In der Anhörung, die am 02. Oktober 2019 im NRW Landtag stattfand, nutzten Dr. Ute Symanski, Vorsitzende von RADKOMM e.V. und Thomas Semmelmann, der ADFC NRW-Landesvorsitzende, die Chance, den politischen Vertreter*innen alle neun Forderungen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad zu erläutern, die Fragen der Mitglieder des Verkehrsausschusses zu beantworten und die Notwendigkeit eines Fahrradgesetzes für NRW darzulegen. (Im Bild v.l.n.r.: Dr. Ute Symanski, Thomas Nückel, Vorsitzender des Verkehrsausschuss, Thomas Semmelmann)

„Am Thema Fahrrad kommt die Politik nicht vorbei, weil 206.687 Bürger*innen durch ihre geleistete Unterschrift regelrecht einfordern, dass sich etwas auf unseren Straßen tut. Jetzt müssen die Grundsteine für eine moderne Mobilität in NRW gelegt werden und dafür brauchen wir klare Spielregeln und feste Budgets, die in einem Fahrradgesetz festgeschrieben werden müssen“, forderte Thomas Semmelmann, Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs NRW und Mitinitiator der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad, im NRW-Verkehrsausschuss.

„Die politischen Vertreter*innen zeigten sich heute tief beeindruckt von dem starken Signal, dass so viele Menschen quer durch NRW mit Aufbruch Fahrrad senden. Jetzt geht es darum, dass die Politik diese Chance auch nutzt. Der Erfolg von Aufbruch Fahrrad zeigt, dass die Menschen in NRW wissen, dass nur das Fahrrad den Verkehr im Land retten kann“, sagte Dr. Ute Symanski, Initiatorin der Volksinitiative. „Ich hoffe, wir starten noch in diesem Jahr mit der Arbeit an einem Fahrradgesetz.“

Was passiert als nächstes? Nach der Anhörung beraten sich nun die Mitglieder des Verkehrsausschuss intern und mit ihren Fraktionen. In einer der nächsten Sitzungen des NRW-Verkehrsausschuss – voraussichtlich im November – wird eine Beschlussempfehlung für den Landtag formuliert. Bis Jahresende wird der Landtag dann eine Entscheidung treffen, wie mit den Forderungen von Aufbruch Fahrrad weiter umgegangen wird.

Die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad benennt in ihren Forderungen den Aufbruch in ein modernes, bewegliches NRW, das in Zeiten von Klimawandel und Mobilitätswende die Zeichen der Zeit erkennt und mutig neue Wege beschreitet. Ziel ist, dass neun Maßnahmen zur Förderung der Fahrradmobilität umgesetzt und in einem Fahrradgesetz für NRW verankert werden:

  1. Mehr Verkehrssicherheit auf Straßen und Radwegen
  2. NRW wirbt für mehr Radverkehr
  3. 1000 Kilometer Radschnellwege für den Pendelverkehr
  4. 300 Kilometer überregionale Radwege pro Jahr 
  5. Fahrradstraßen und Radinfrastruktur in den Kommunen
  6. Mehr Fahrrad-Expertise in den Ministerien und Behörden
  7. Kostenlose Mitnahme im Nahverkehr
  8. Fahrradparken und E-Bike Stationen
  9. Förderung von Lastenrädern

NRW hat alle Voraussetzungen für den Umstieg auf eine moderne Fahrradmobilität, doch die Realität sieht momentan anders aus. Viele Radwege sind in einem schlechten Zustand, werden oft unterbrochen und wechseln vom Bordstein auf die Fahrbahn und wieder zurück. So müssen sich Radfahrende ihren Weg durch die Stadt suchen, anstatt auf eine sichere, komfortable und klar erkennbare Radverkehrsinfrastruktur zurückgreifen zu können.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte Aufbruch Fahrrad jüngst eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Mobilitätsinitiativen in NRW genannt, denn die Volksinitiative hatte alle Erwartungen deutlich übertroffen. Anstatt die für NRW notwendigen 66.0000 erforderlichen Unterschriften, konnten im Juli 2019 genau 206.687 Unterschriften an den Landtag überreicht werden. Neben dem ADFC NRW und der Kölner RADKOMM wird die Volksinitiative von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis getragen, das beispiellos in Deutschland ist. Rund 215 Verbände und Vereine bilden das Aktionsbündnis Aufbruch Fahrrad. Darunter sind die großen Umweltschutz- und Mobilitätsverbände ebenso wie Nachbarschaftsinitiativen oder Sportvereine. 

Anhörung am 02. Oktober

In Sachen Aufbruch Fahrrad schlägt nun die Stunde des Parlaments! Am 02. Oktober ist die Anhörung im Verkehrsausschuss. Die Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski (RADKOMM) und Thomas Semmelmann (ADFC NRW) sind eingeladen, die Anliegen von Aufbruch Fahrrad vorzutragen und beantworten die Fragen der Mitglieder im Verkehrsausschuss. Am vergangenen Freitag – passenderweise am Tag des Global Strike von FridaysForFuture und Extinction Rebellion – wurden die Abgeordneten im Landtag auch offiziell davon unterrichtet, dass die Volksinitiative die erforderlichen Unterschriften erreicht hat. Und in der vergangenen Woche waren Ute, Thomas und Harald auch zu einem Hintergrundgespräch mit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst im Verkehrsministerium. Gemeinsam treiben wir Aufbruch Fahrrad voran und setzen uns für ein Fahrradgesetz in NRW ein. Das weitere Procedere: Nach der Anhörung beraten die Mitglieder des Verkehrsausschuss bis zum nächsten Verkehrsausschuss Anfang November. Dort wird dann wiederum eine Beschlussempfehlung für das Landtagsplenum beschlossen.

Die Unterschriften für Aufbruch Fahrrad haben viele große und kleine Räder am Tag nach der RADKOMM #5 nach Düsseldorf zum Landtag transportiert. Die ADFC-Sternfahrt NRW am 2. Juni stand in diesem Jahr ganz im Zeichen von Aufbruch Fahrrad. So viele Menschen wie in diesem Jahr waren vorher noch nie bei einer NRW-Sternfahrt dabei. Der Zubringer aus Köln brachte neben 350 Radfahrer*innen außerdem die Unterschriften für unsere Fahrrad-Volksinitiative mit, um sie am Landtag an NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser offiziell zu übergeben. Die Ministerin zeigte sich beeindruckt von den 206.687 gesammelten Unterschriften.

So viele Unterschriften wiegen eine Menge. Die vielen, vielen Kisten mit Unterschriftenlisten verteilten wir an unserer Unterschriftenzentrale auf Lastenräder. Zahlreiche tatkräftige Aktive radelten mit dieser wichtigen Fracht erst zum Treffpunkt des Kölner Zubringers am Hauptbahnhof und dann entlang des Rheins nach Düsseldorf. Aus Köln waren inklusive der Radler*innen aus Bonn mehrere Hundert Menschen Teil der Sternfahrt – das war ein sehr beeindruckender Fahrrad-Korso! In Düsseldorf kamen schließlich mehrere Tausend Fahrradfahrer*innen aus ganz NRW zusammen. Es war sehr schön zu sehen, wie viele unterschiedliche Radfahrkulturen sich von Aufbruch Fahrrad angesprochen fühlen: Hollandräder, Rennräder, Liegeräder, Tandems, E-Bikes, Kinderräder, Mountainbikes – und ein Meer aus mintgrünen T-Shirts.

Fotos: @verenafotografiert

Mit begeistertem Jubel und Konfettiregen haben wir am Samstag auf dem Kongress RADKOMM in Köln die NRW-weite Volksinitiative Aufbruch Fahrrad abgeschlossen. Ein Jahr lang haben tausende Menschen in ganz NRW Unterschriften für den Ausbau der Fahrradmobilität gesammelt. 66.000 Stimmen waren erforderlich – mehr als dreimal so viele Menschen haben unterschrieben: Aufbruch Fahrrad hat 206.687 Stimmen erreicht. Und nicht nur in den urbanen Räumen wurde wie verrückt gesammelt. Von 396 Kommunen in NRW liegen aus 394 Unterschriften vor. Der Erfolg von Aufbruch Fahrrad hat ganz NRW erreicht! Aufbruch Fahrrad ist die erste Volksinitiative für ein Mobilitätsthema in NRW. Und die erfolgreichste Unterschriftensammlung für das Fahrrad in ganz Deutschland: Noch nie wurden bisher so viele Unterschriften für das Fahrrad gesammelt. Die Unterschriften wurden am Sonntag bei der NRW-Sternfahrt symbolisch an die Umweltministerin Ursula Heinen Esser übergeben.

Die großartige Verkündung der Unterschriften könnt Ihr bald auf dem RADKOMM-Youtube-Kanal anschauen (https://www.youtube.com/RADKOMM)

Und wer noch Unterschriften-Listen findet, schickt die Listen am besten einfach weiter an unser Postfach. Die Sammlung ist zwar abgeschlossen, wir legen die Nachzügler-Listen aber zu den registrierten Listen noch dazu.

Foto: verenafotografiert.de

Für die letzten Unterschriften kurz vor Ende der Volksinititative in NRW „Aufbruch Fahrrad“ haben sich die Radaktivist*innen etwas ganz Besonderes einfallen lassen: In mehren Städten in NRW wurde der rote Teppich ausgerollt: Alle, die unterschreiben, wurden gefeiert wie Stars! Zudem gab es  Musik und Tanz. In Köln wurde am Samstag um 15 Uhr am Kap am Südkai, Agrippinawerft, der Teppich ausgerollt. In Düsseldorf am Sonntag darauf um 15 Uhr am Mannesmannufer, Höhe KIT – Kunst im Tunnel.

„Mobiles Postfach und Collect & Dance“ ist das Format, das in Köln bereits in der Nacht zum 1. Mai erfolgreich veranstaltet wurde. Im Kölner Grüngürtel wurden Unterschriften gesammelt und zugleich zur Musik aus den Boxen im Lastenrad getanzt. „Wir feiern uns und unseren bisherigen Erfolg, dass wir bereits so viele Unterschriften haben“, so die Aktivist*innen vom RADKOMM Verein. „Das ist quasi ein mobiles Postfach, da diese letzten Unterschriften direkt zu unserer Unterschriften-Zentrale gelangen. Und dieses Mal kommt noch der rote Teppich dazu. Denn: Jeder, der unterschreibt ist ein Star für uns! Jede Stimme zählt und verändert unser Land!“

Die Radfahrer*innen auf dem roten Teppich waren sichtlich erfreut, dass Ihnen der rote Teppich ausgelegt wurde. Viele hatten bereits unterschrieben, dennoch waren viele Radler*innen der Ansicht:“Wir könnten noch ewig weiter sammlen, es gibt noch viel mehr Menschen, die unterschreiben wollen!“

Dennoch endet die Volksinitiative nun. Und das ist auch gut so, denn nun geht es weiter: Die Unterschriften werden gezählt und auf der RADKOMM am Samstag, den 1. Juni in Köln feierlich verkündet.

Seid dabei, beim großen Finale von Aufbruch Fahrrad, Teil 1. Falls Ihr es nicht einrichten könnt – wir streamen die RADKOMM 5 über unseren YouTube-Kanal (https://www.youtube.com/RADKOMM).

Und kommt zur NRW-Sternfahrt nach Düsseldorf! Zum großen Finale von Aufbruch Fahrrad, Teil 2. Damit diese NRW-Sternfahrt die größte Fahrrad-Demo wird, die unser Bundesland bisher erlebt hat! Dort übergeben wir die Unterschriften der Landesregierung und schieben die Mobilitätswende in unserem Land voran!

Fotos: Diane Müller, Ulrich Pegelow

Es gibt noch Restbestände der T-Shirts in der Größe S. Wenn Ihr ein T-Shirt haben möchtet, schickt bitte ein Foto/Beleg Eurer Spende von 15,- (inkl. Versand) und Eurer Adresse an kontakt@radkomm.de. Mit Eurer Spende helft Ihr, die enormen Kosten von Aufbruch Fahrrad ein Stück weit zu refinanzieren. Und dafür danken wir Euch sehr.

ursprünglicher Blog-Beitrag:

„Habt Ihr noch Aufbruch Fahrrad-T-Shirts?“ und „Kann ich auch ein einzelnes T-Shirt bekommen?“ Zwei häufige Fragen, die ins Email-Postfach in der Projektzentrale flattern. Zwei mal die Antwort: Ja! Wenn Ihr ein T-Shirt haben möchtet, schreibt eine Mail an kontakt@aufbruch-fahrrad.de. Vielleicht möchtet Ihr ein T-Shirt zum Wechseln, oder Ihr möchtet ein T-Shirt verschenken, oder Ihr möchtet zur RADKOMM und NRW-Sternfahrt mit einem niegelnagelneuen T-Shirt kommen :-). In der Größe XXL gibt es nur noch vier T-Shirts, von den Größen XS, S, M, L, XL haben wir jeweils noch einige T-Shirts da. Mützen gibt es leider keine mehr. Die T-Shirts sind aus kuscheliger Bio-Baumwolle, natürlich Fairtrade und liebevoll von Hand mit Siebdruck bedruckt von mithandundherz in Wuppertal. Sie fallen eher groß aus.

Wir freuen uns auf Eure Emails. Und auf eine Spende von 10,00 EUR plus Versand. Und auf das Meer von Menschen in Aufbruch Fahrrad-T-Shirts am 01. und 02. Juni … LET THERE BE MINTGRÜN!

(Konto: RADKOMM E.V., IBAN: DE40 8306 5408 0304 9272 65
BIC: GENO DEF1 SLR, Verwendungszweck: Spende Aufbruch Fahrrad)

Foto: verenafotografiert.de

Mobiles Postfach und Collect & Dance

Am 25. Mai in Köln und am 26. Mai in Düsseldorf veranstalten wir eine Radtour entlang der Rheinpromenaden. Bunt geschmückt und mit Musikboxen im Lastenrad fahren wir zum Rhein.
An der Rheinpromenade rollen wir einen 100 Meter langen roten Teppich aus, sammeln Unterschriften und feiern uns und alle, die unterschreiben:  Alle, die unterschreiben, sind Stars für uns! Denn: Jede Stimme zählt und verändert unser Land!

Dazu gibt es am Ende des Teppichs Getränke und Musik, zu denen wir und die Passant*innen tanzen können. Wir sind quasi ein mobiles Postfach, da diese letzten Unterschriften direkt zur Unterschriften-Zentrale gelangen.

Es wäre super, wenn Ihr mitmacht, denn: je mehr, desto besser. In Düsseldorf oder in Köln. Das könnte eine schöne Party werden! 

Weitere Informationen findet Ihr wie immer auf dem Kalender auf der Homepage.

Foto: verenafotografiert.de

1, 5 Meter Fernbeziehung

Aktivist*innen in Köln haben eine schöne Aktion zum 1. Mai durchgeführt. Sie fuhren zum Ökomarkt in der Südstadt, auf dem Maibäume verschenkt wurden. Dort „erkämpften“ sie sich ein paar Maibäume, stutzten sie zurecht auf die 1,5 Meter, die sie als Abstand zwischen Radfahrer*innen und Autos fordern. Die Maibäume haben sie auf ihren Rädern befestigt. Spontan gesellten sich Verliebte mit ihren Maibäumen dazu, um mit den Aktivist*innen durch die Südstadt zu radeln.

„Die Leute reagierten unglaublich positiv. Sogar ein Autofahrer hielt an, um uns zu sagen, dass er die Aktion richtig gut findet!“, so Johannes aus Köln, der die Aktion ins Leben rief.

Daumen hoch, also auch von den Autofahrer*innen! Das zeigt, dass nicht nur Radfahrer*innen sich eine sicherere Verkehrspolitik wünschen! Klar, denn Autofahrer*innen wollen ja auch keine Radler*innen anfahren müssen, weil die Straßen und Radwege zu eng angelegt sind. Daher unterschreiben auch Autofahrer*innen für die Volksinitiative, wie wir beim Sammeln festellen durften.
Ihr, wir alle, können noch Unterschriften bis zum 15. Mai für Aufbruch Fahrrad sammeln.
Am 1. Juni geben wir die genaue Anzahl der Unterschriften bekannt. Und wir können nur soviel verraten:  Es werden mehr als die notwendigen 66.000 Unterschriften sein!

Geschafft! Und es geht weiter

Ja, wir haben es geschafft. Unzählige Menschen im ganzen Land waren seit Juni 2018 für Aufbruch Fahrrad im Einsatz und haben Unterschriften gesammelt, auf der Straße, bei Freunden und Kollegen, bei Veranstaltungen und Festen, den Critical Mass und noch bei vielen anderen Gelegenheiten. Wir sind unglaublich glücklich und stolz, jetzt verkünden zu können: die Mindestzahl von 66.000 Unterschriften haben wir erreicht (und, pst, schon überschritten). Damit sind wir die erste erfolgreiche Volksinitiative in NRW – mit einem Fahrradthema! Als wir realisierten, dass wir unser Unterschriftenziel tatsächlich erreicht hatten, bekamen wir erstmal Gänsehaut. Nun ist klar, der Landtag in Düsseldorf wird sich mit Aufbruch Fahrrad und unseren Forderungen befassen müssen.

Jetzt gilt es für uns vor allem, weiterzumachen. Natürlich hören wir bei 66.000 Unterschriften nicht auf, zu sammeln. Wir wollen so viele Unterschriften wie möglich erreichen, um damit den politischen Druck zu erhöhen. Die Abgeordneten im Landtag sollen sehen, dass nicht nur 66.000 Menschen in NRW, sondern viel, viel mehr Menschen die Forderungen von Aufbruch Fahrrad unterstützen. Die endgültige Anzahl an Unterschriften werden wir dann auf der Radkomm #5 am 1. Juni 2019 verkünden. Bis dahin bleibt die genaue Zahl ein Geheimnis.

Da mit Frühlingsbeginn die Möglichkeiten zum Unterschriftensammeln im Freien wieder zahlreicher sind, gibt es aktuell wieder viele Gelegenheiten, die Unterschriftenzahl zu steigern. Schaut auf unseren Terminkalender, welche Sammelaktionen es in eurer Nähe gibt – oder startet einfach eure eigene Sammelaktion bei gutem Wetter im nächsten Park. Jede einzelne Unterschrift ist uns wichtig! Ebenso wichtig ist es dann, die ausgefüllten Listen in unsere Unterschriftenzentrale nach Köln zu schicken. Je früher die Listen bei uns ankommen, desto besser! Aber auch nach dem 1. Mai werden wir die eingehenden Unterschriften nicht wegwerfen. Schickt uns eure Unterschriften, wir wollen sie alle!

Aufbruch Fahrrad ruft zur Unterschriften – Challenge auf: Welche Stadt wird die meisten Unterschriften sammeln? Seit März schaffte das kleine Kalkar die Großstadt Köln von Platz eins zu stoßen. Vielleicht holt aber Köln nochmal im April auf? Werden durch die Sammelleidenschaft der Aktivist*innen über 100.000 Unterschriften am Ende zusammen kommen?

Mit dem Städte-Ranking rufen wir nochmal alle Sammler*innen auf, sich für ihre Städte und Gemeinden zu engagieren. Das Ranking wird jede Woche auf der Homepage von Aufbruch Fahrrad aktualisiert und grafisch dargestellt.

Kalkar überholte Köln
Sowohl Alfter, eine Gemeinde in der Nähe Bonns, als auch Kalkar am Niederrhein haben Köln überholt. Das heißt: Proportional auf die Zahl der Einwohner*innen gerechnet haben in Alfter und Kalkar mehr Wahlberechtigte unterschrieben. Kalkar liegt aktuell auf Platz 1 weit vorne, wie das Städte-Ranking auf unserer Startseite zeigt. Im Verhältnis haben hier die meisten Menschen für Aufbruch Fahrrad unterschrieben.

Könnte das vielleicht daran liegen, dass Margret Schmittgen, die Mutter eines Radaktivisten der ersten Stunde, in Kalkar wohnt und seit bald einem Jahr nicht mehr ohne Unterschriftenlisten in ihrer Handtasche aus dem Haus geht? Ihr Sohn Peter Feldkamp war einer der Initiatoren des Volksentscheid Fahrrad in Berlin. „Ich spreche einfach alle persönlich an, auf dem Rad, im Einkaufszentrum, auf dem Pfarrfest. Die Listen habe ich in meiner Handtasche, damit es nicht so aussieht, als ob ich etwas verkaufen will. Erst das persönliche Gespräch. Das ist wichtig!“, so Frau Schmittgen.

Endspurt: Nur noch wenige Tage bis Abgabe der Unterschriften
Machen wir es Frau Schmittgen nach: Jede(r) kann hier mitmachen und ist beim Endspurt mehr denn je willkommen. Jede(r) kann auch ganz einfach sich den Unterschriftenbogen herunterladen auf der Website von Aufbruch Fahrrad und sammeln gehen, bei Nachbar*innen im Haus, im Kollegium auf der Arbeit. In über 500 Sammelstellen können ebenso Unterschriften geleistet werden!

Nachdem im März bereits 20.000 Unterschriften zusammen kamen, wünschen wir uns für den letzten Monat, in dem noch gesammelt werden kann, 33.000 Unterschriften! Das wäre bereits die Hälfte aller erforderlichen Stimmen für die Volksinitiative.
Macht ihr mit? Nochmal so richtig crazy viel sammeln in den letzten Wochen …
Auf der Website findet Ihr alle Sammelaktionen.