AKTUELLES

Danke Euch allen!

Liebe Freund*innen von Aufbruch Fahrrad,
mit der Anhörung der Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski (RADKOMM, Köln) und Thomas Semmelmann (ADFC NRW) durch die Mitglieder des Verkehrsausschusses von NRW am 02. Oktober 2019 ist unsere Volksinitiative Aufbruch Fahrrad formal beendet. Und wie erfolgreich wir alle gemeinsam waren! 206.687 Unterschriften haben wir gesammelt, Menschen aus sage und schreibe 394 (von 396) Gemeinden in NRW haben ihre Stimme für Aufbruch Fahrrad gegeben und ein Aktionsbündnis von 215 Vereinen und Verbänden hat Aufbruch Fahrrad getragen. Euch allen danken wir für die großartige Unterstützung und dafür, dass Ihr mitgeholfen habt, Aufbruch Fahrrad so groß zu machen. Viele von Euch möchten weiter aktiv sein und sich weiter für die Verkehrswende in ihrer Stadt engagieren. Darüber freuen wir uns sehr! Und möchten noch einmal dafür werben, die bereits bestehenden Verbände in Euren Städten, zum Beispiel ADFC, VCD, Greenpeace, BUND, NaBu – oder die vielen tollen Vereine, die es vielleicht NUR in Eurer Stadt gibt, zu unterstützen. Tragt den Geist und Eure Aufbruch-Fahrrad-Power in die etablierten Strukturen – denn gemeinsam sind wir in allen Städten so viel stärker.Auf der Landesebene ist nun die Politik am Zug! Idealerweise beschließen die Politiker*innen im Landtag bis Jahresende, dass die Forderungen von Aufbruch Fahrrad umgesetzt und sogar in ein Fahrradgesetz für NRW gegossen werden. Gleichzeitig läuft nun viel Arbeit „hinter den Kulissen“ – die Lobbyarbeit im guten Sinne und für die Verkehrswende geht weiter. Wenn Ihr Euch informieren möchtet, was die Verbände, die Aufbruch Fahrrad getragen haben, nun tun, abonniert die Kanäle von ADFC NRW, RADKOMM und VCD NRW. Hier berichten wir weiter über offizielle Beschlüsse und Meilensteine in Sachen Aufbruch Fahrrad. Stay tuned!

Foto: verenafotografiert.de

Lief gut: Anhörung am 02. Oktober

Die Anhörung vor den Mitgliedern des NRW-Verkehrsausschuss am 02. Oktober lief gut! Das zwischenzeitlich veröffentlichte Wortprotokoll ist hier nachzulesen.

Mit der Forderung nach einem Fahrradgesetz für Nordrhein-Westfalen haben die Vertrauenspersonen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad den Verkehrsausschuss wachgeklingelt. In der Anhörung, die am 02. Oktober 2019 im NRW Landtag stattfand, nutzten Dr. Ute Symanski, Vorsitzende von RADKOMM e.V. und Thomas Semmelmann, der ADFC NRW-Landesvorsitzende, die Chance, den politischen Vertreter*innen alle neun Forderungen der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad zu erläutern, die Fragen der Mitglieder des Verkehrsausschusses zu beantworten und die Notwendigkeit eines Fahrradgesetzes für NRW darzulegen. Großartig: Die GRÜNEN und die SPD bekannten sich noch in der Anhörung zu einem Fahrradgesetz NRW und sagten zu, diese für uns zentrale Forderung zu unterstützen (im Bild v.l.n.r.: Dr. Ute Symanski, Thomas Nückel, Vorsitzender des Verkehrsausschuss, Thomas Semmelmann)

„Am Thema Fahrrad kommt die Politik nicht vorbei, weil 206.687 Bürger*innen durch ihre geleistete Unterschrift regelrecht einfordern, dass sich etwas auf unseren Straßen tut. Jetzt müssen die Grundsteine für eine moderne Mobilität in NRW gelegt werden und dafür brauchen wir klare Spielregeln und feste Budgets, die in einem Fahrradgesetz festgeschrieben werden müssen“, forderte Thomas Semmelmann, Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs NRW und Mitinitiator der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad, im NRW-Verkehrsausschuss.

„Die politischen Vertreter*innen zeigten sich heute tief beeindruckt von dem starken Signal, dass so viele Menschen quer durch NRW mit Aufbruch Fahrrad senden. Jetzt geht es darum, dass die Politik diese Chance auch nutzt. Der Erfolg von Aufbruch Fahrrad zeigt, dass die Menschen in NRW wissen, dass nur das Fahrrad den Verkehr im Land retten kann“, sagte Dr. Ute Symanski, Initiatorin der Volksinitiative. „Ich hoffe, wir starten noch in diesem Jahr mit der Arbeit an einem Fahrradgesetz.“

Was passiert als nächstes? Nach der Anhörung beraten sich nun die Mitglieder des Verkehrsausschuss intern und mit ihren Fraktionen. In einer der nächsten Sitzungen des NRW-Verkehrsausschuss – voraussichtlich im November – wird eine Beschlussempfehlung für den Landtag formuliert. Bis Jahresende wird der Landtag dann eine Entscheidung treffen, wie mit den Forderungen von Aufbruch Fahrrad weiter umgegangen wird.

Die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad benennt in ihren Forderungen den Aufbruch in ein modernes, bewegliches NRW, das in Zeiten von Klimawandel und Mobilitätswende die Zeichen der Zeit erkennt und mutig neue Wege beschreitet. Ziel ist, dass neun Maßnahmen zur Förderung der Fahrradmobilität umgesetzt und in einem Fahrradgesetz für NRW verankert werden:

  1. Mehr Verkehrssicherheit auf Straßen und Radwegen
  2. NRW wirbt für mehr Radverkehr
  3. 1000 Kilometer Radschnellwege für den Pendelverkehr
  4. 300 Kilometer überregionale Radwege pro Jahr 
  5. Fahrradstraßen und Radinfrastruktur in den Kommunen
  6. Mehr Fahrrad-Expertise in den Ministerien und Behörden
  7. Kostenlose Mitnahme im Nahverkehr
  8. Fahrradparken und E-Bike Stationen
  9. Förderung von Lastenrädern

NRW hat alle Voraussetzungen für den Umstieg auf eine moderne Fahrradmobilität, doch die Realität sieht momentan anders aus. Viele Radwege sind in einem schlechten Zustand, werden oft unterbrochen und wechseln vom Bordstein auf die Fahrbahn und wieder zurück. So müssen sich Radfahrende ihren Weg durch die Stadt suchen, anstatt auf eine sichere, komfortable und klar erkennbare Radverkehrsinfrastruktur zurückgreifen zu können.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte Aufbruch Fahrrad jüngst eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Mobilitätsinitiativen in NRW genannt, denn die Volksinitiative hatte alle Erwartungen deutlich übertroffen. Anstatt die für NRW notwendigen 66.0000 erforderlichen Unterschriften, konnten im Juli 2019 genau 206.687 Unterschriften an den Landtag überreicht werden. Neben dem ADFC NRW und der Kölner RADKOMM wird die Volksinitiative von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis getragen, das beispiellos in Deutschland ist. Rund 215 Verbände und Vereine bilden das Aktionsbündnis Aufbruch Fahrrad. Darunter sind die großen Umweltschutz- und Mobilitätsverbände ebenso wie Nachbarschaftsinitiativen oder Sportvereine. 

Anhörung am 02. Oktober

In Sachen Aufbruch Fahrrad schlägt nun die Stunde des Parlaments! Am 02. Oktober ist die Anhörung im Verkehrsausschuss. Die Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski (RADKOMM) und Thomas Semmelmann (ADFC NRW) sind eingeladen, die Anliegen von Aufbruch Fahrrad vorzutragen und beantworten die Fragen der Mitglieder im Verkehrsausschuss. Am vergangenen Freitag – passenderweise am Tag des Global Strike von FridaysForFuture und Extinction Rebellion – wurden die Abgeordneten im Landtag auch offiziell davon unterrichtet, dass die Volksinitiative die erforderlichen Unterschriften erreicht hat. Und in der vergangenen Woche waren Ute, Thomas und Harald auch zu einem Hintergrundgespräch mit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst im Verkehrsministerium. Gemeinsam treiben wir Aufbruch Fahrrad voran und setzen uns für ein Fahrradgesetz in NRW ein. Das weitere Procedere: Nach der Anhörung beraten die Mitglieder des Verkehrsausschuss bis zum nächsten Verkehrsausschuss Anfang November. Dort wird dann wiederum eine Beschlussempfehlung für das Landtagsplenum beschlossen.

Die Unterschriften für Aufbruch Fahrrad haben viele große und kleine Räder am Tag nach der RADKOMM #5 nach Düsseldorf zum Landtag transportiert. Die ADFC-Sternfahrt NRW am 2. Juni stand in diesem Jahr ganz im Zeichen von Aufbruch Fahrrad. So viele Menschen wie in diesem Jahr waren vorher noch nie bei einer NRW-Sternfahrt dabei. Der Zubringer aus Köln brachte neben 350 Radfahrer*innen außerdem die Unterschriften für unsere Fahrrad-Volksinitiative mit, um sie am Landtag an NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser offiziell zu übergeben. Die Ministerin zeigte sich beeindruckt von den 206.687 gesammelten Unterschriften.

So viele Unterschriften wiegen eine Menge. Die vielen, vielen Kisten mit Unterschriftenlisten verteilten wir an unserer Unterschriftenzentrale auf Lastenräder. Zahlreiche tatkräftige Aktive radelten mit dieser wichtigen Fracht erst zum Treffpunkt des Kölner Zubringers am Hauptbahnhof und dann entlang des Rheins nach Düsseldorf. Aus Köln waren inklusive der Radler*innen aus Bonn mehrere Hundert Menschen Teil der Sternfahrt – das war ein sehr beeindruckender Fahrrad-Korso! In Düsseldorf kamen schließlich mehrere Tausend Fahrradfahrer*innen aus ganz NRW zusammen. Es war sehr schön zu sehen, wie viele unterschiedliche Radfahrkulturen sich von Aufbruch Fahrrad angesprochen fühlen: Hollandräder, Rennräder, Liegeräder, Tandems, E-Bikes, Kinderräder, Mountainbikes – und ein Meer aus mintgrünen T-Shirts.

Fotos: @verenafotografiert

Aktionen

Keine Einträge vom Do, 01 Dezember 2022 bis zum Mi, 01 Februar 2023.

OBEN