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2019 war das Jahr von Aufbruch Fahrrad

Was war 2019 für ein Jahr! ***Am 18. Dezember 2019 hat der Landtag unserer Volksinitiative zugestimmt. Und einstimmig beschlossen, dass NRW ein Fahrradgesetz bekommen soll, das unsere neun Forderungen aufgreift.*** Tatsächlich haben wir alles erreicht, was zu erreichen wir gehofft hatten: ein bisher beispielloses Bündnis aus rund 215 Vereinen und Initiativen, fast viermal so viele Unterschriften, wie es gebraucht hätte und ein Fahrradgesetz für Nordrhein-Westfalen.

Aufbruch Fahrrad ist damit die bisher erfolgreichste Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen, denn noch nie hat der Landtag bisher einer Volksinitiative auch zugestimmt. Der NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst fasste zusammen: „Aufbruch Fahrrad zeigt, dass die Menschen im Land bereit sind, sich hinter positive Ziele zu stellen. Und Sie haben es uns, der Politik, leicht gemacht, Ihnen zu folgen: weil Sie konstruktiv, pro-aktiv und un-ideologisch kommunizieren.“

Dem Beschluss gingen zwei weitere wichtige Termine voraus: die Anhörung der Vertrauenspersonen vor dem Verkehrsausschuss am 02. Oktober und die Beratung des Verkehrsausschuss über Aufbruch Fahrrad am 20. November. (Die Wortprotokolle der Termine veröffentlichen wir auf dieser Website.)

Die Arbeit an Aufbruch Fahrrad begann für das Team von RADKOMM e.V. bereits im Herbst 2016. Damals startete RADKOMM mit der Arbeit an der Volksinitiative, schuf die Marke und das Corporate Design und lud weitere Vereine und Verbände ein, Teil des Aktionsbündnisses zu werden. Heute ist die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad Teil einer Radentscheid-Bewegung, die ganz Deutschland erfasst hat. Seit dem Start mit dem Volksentscheid Fahrrad Berlin haben mehr als 700.000 Menschen in ganz Deutschland für einen Radentscheid unterschrieben. Und es gibt bundesweit bereits mehr als 20 Radentscheide. In NRW stehen Bielefeld, Bonn, Essen und Marl in den Startlöchern – nachdem Aachen einen sehr erfolgreichen Radentscheid bereits durchgeführt hat.

Für die anstehende Mobilitätswende in NRW haben wir viel erreicht. Dieses Wissen lässt uns froh ins Jahr 2020 starten. Im neuen Jahr geht unsere Arbeit weiter. Schon im Januar wird das Verkehrsministerium zu einem ersten Termin einladen, um mit Akteuren der Zivilgesellschaft über die konkrete Ausgestaltung des Fahrradgesetzes zu sprechen. RADKOMM, ADFC NRW, NABU NRW und BUND NRW werden auch dabei sein, und damit auch die Perspektive von Aufbruch Fahrrad. Wir informieren über die weiteren Schritte.

Allen einen guten Rutsch ins Jahr 2020!

Wortprotokoll Anhörung Aufbruch Fahrrad

Aufbruch Fahrrad ist die bisher erfolgreichste Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen: noch nie hat der Landtag einer Volksinitiative zugestimmt. Die Abgeordneten sprachen deshalb von einem „historischen Moment“, als sie beschlossen, Aufbruch Fahrrad anzunehmen. Im Rahmen der Befassung der Landespolitik mit Aufbruch Fahrrad gab es bisher drei wichtige Termine:

1. Die Anhörung der Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski, Vorsitzende RADKOMM e.V. und Thomas Semmelmann, stellv. Vertrauensperson, Vorsitzender des ADFC NRW am 02. Oktober 2019. Hier hatten die Vertrauenspersonen die Gelegenheit, das Anliegen von Aufbruch Fahrrad vorzustellen und beantworteten die Fragen aus den Fraktionen.

2. Die Befassung des NRW-Verkehrsausschuss mit Aufbruch Fahrrad am 20. November 2019. An diesem Termin beriet der Verkehrsausschuss über Aufbruch Fahrrad und beschloss, dem Landtag die Annahme von Aufbruch Fahrrad zu empfehlen.

3. Die Befassung des Landtagsplenums mit Aufbruch Fahrrad am 18. Dezember 2019. Hier wurde abschließend über Aufbruch Fahrrad diskutiert und der Landtag beschloss einstimmig, Aufbruch Fahrrad anzunehmen und die Arbeit an einem Fahrradgesetz für NRW aufzunehmen.

Von allen Sitzungen des Landtags und seiner Ausschüsse fertigt die Landtagsverwaltung Wortprotokolle an. Die erscheinen in der Regel einige Wochen nach den Sitzungsterminen. Bisher liegt das Wortprotokoll für die Anhörung am 02. Oktober vor. Es ist hier nachzulesen.

Wir werden die Wortprotokolle der weiteren Termine hier veröffentlichen, sobald sie vorliegen.

Wahnsinn: Der Verkehrsausschuss des Landtags NRW hat einstimmig für ein Radverkehrsgesetz votiert und übernimmt die Forderungen von Aufbruch Fahrrad. Es war ein historischer Momemt im Landtag: Zum ersten Mal wurde in NRW einer Volksinitiative zugestimmt. Alle unsere Forderungen werden nun in ein Radverkehrsgesetz einfließen.
Ein herzliches Dankeschön Euch allen, die Ihr das Land bewegt und mitgeholfen habt, dass heute diese wegweisende Entscheidung für eine nachhaltige Mobilität in Nordrhein-Westfalen getroffen wurde. Danke an die fast 207.000 Menschen, die ihre Stimmen für Aufbruch Fahrrad gegeben haben. Danke an die 213 zivilgesellschaftlichen Vereine und Akteure, die das Aktionsbündnis Aufbruch Fahrrad bilden. Danke an all die vielen Sammler*innen, die Unterschriften gesammelt haben – like crazy. Natürlich geht es jetzt weiter. Wir wollen, dass da wo NRW-Fahrradgesetz draufsteht, auch die richtigen Inhalte und Maßnahmen verankert werden. Damit NRW den Aufbruch in ein modernes, bewegliches Land schafft. Und damit sich bis 2025 der Radverkehrsanteil auf 25% landesweit erhöht. Daran arbeiten wir weiter mit.

Die heutige Entscheidung des Verkehrsausschuss ist wegweisend – gleichwohl ist das Fahrradgesetz damit noch nicht beschlossene Sache. Im Landtagsplenum am 18./19. Dezember wird der Landtag der Beschlussempfehlung seines Verkehrsausschuss folgen und die Landesregierung damit beauftragen, ein Radverkehrsgesetz auszuarbeiten.
Wir halten Euch über die weiteren Schritte, die folgen werden, auf dem Laufenden. Der NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hat bereits zugesagt, zu einem RADKOMM spezial im neuen Jahr nach Köln zu kommen. Dort werden wir auch über den Weg zum Fahrradgesetz für NRW sprechen. Sobald der Termin feststeht, schicken wir die Info an alle. Der sogenannte Entschließungsantrag Radgesetz NRW für das Fahrradgesetz NRW ist online!
Lasst uns feiern!
Wie gerne würden wir nun diesen großartigen Erfolg mit Euch allen feiern. Für alle, die im Kölner Einzugsgebiet leben oder die sich auf den Weg machen würden, gibt es eine wunderbare Gelegenheit zum Feiern: In guter AufbruchFahrrad–Tradition laden wir ein zum
Mobilen Weihnachtsmarkt:
Sonntag, 8. Dezember 2019
Start: 14:00 Uhr, Neptunplatz Ehrenfeld
Ziel: ca. 15:30 Uhr, Auffahrt Hohenzollernbrücke rechtsrheinisch

Im vergangenen Jahr haben sich sage und schreibe 11 Städte in NRW an dem mobilen Weihnachtsmarkt beteiligt und so für große Aufmerksamkeit für Aufbruch Fahrrad gesorgt. Daran möchten wir anknüpfen. Und wenn man in Köln etwas zum zweiten Mal macht – dann ist das schon Tradition. In diesem Jahr veranstalten RADKOMM und die großartige Kidical Mass Köln den mobilen Weihnachtsmarkt gemeinsam.
Schnappt Eure Räder, setzt Eure Nikolausmützen auf, packt Weihnachtsbaum, Lichterketten, Punsch und Gebäck ein – und lasst uns als Weihnachtsmenschen gemeinsam durch die Stadt cruisen. Kommt alle und bringt Freund*innen und Familien mit!

Wir wollen auch tanzen 🙂
Let there be Aufbruch!

(Foto: verenafotografiert.de)
 Der Verkehrsausschuss tagt am Mittwoch, 20.11.2019 um 13.30h. Um 12h treffen wir uns vor dem Landtag. Wir laden alle Unterstützer*innen von Aufbruch Fahrrad, die das einrichten können, herzlich ein, dabei zu sein! Bringt Eure Aufbruch Fahrrad-Fahnen mit, zieht Eure T-Shirts an – auf dass die Vertreter*innen des Verkehrsausschusses auf die richtige Entscheidung eingestimmt werden. Wir freuen uns über alle, die noch dazu kommen.

Nach der erfolgreichen Anhörung der Aufbruch Fahrrad-Vertrauenspersonen Dr. Ute Symanski (RADKOMM e.V.) und Thomas Semmelmann (ADFC NRW e.V.) vor den Mitgliedern des NRW-Verkehrsausschuss am 02. Oktober wird der Verkehrsausschuss nun zu Aufbruch Fahrrad entscheiden. Noch während der Anhörung hatten sich die Fraktion der GRÜNEN und der SPD für ein Radverkehrsgesetz für NRW ausgesprochen. Wir hoffen, dass der Verkehrsausschuss am Mittwoch genau das dem Landtagsplenum empfehlen wird: Ein Radverkehrsgesetz für NRW auszuarbeiten, in dem die neun Forderungen von Aufbruch Fahrrad abgebildet sind. Damit es gelingt, bis 2025 den Anteil des Radverkehrs in NRW auf 25% zu steigern.

 Let there be Aufbruch am Mittwoch!

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